Mission 02 · Grundsatzprogramm der HELDEN
Arbeit muss sich lohnen
„Wer mehr arbeitet, muss mehr in der Tasche haben – nicht weniger.“
Ausgangslage: Seit 1. Juli 2026 wird das Bürgergeld zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ umgebaut. Die Hinzuverdienstregeln bleiben kompliziert: Die ersten 100 € sind frei, danach werden je nach Stufe 80 %, 70 % oder 90 % des Verdienstes angerechnet. Wer von 520 € auf 1.000 € aufstockt, behält oft nur einen kleinen Teil. Der Regelsatz für Alleinstehende liegt 2026 bei 563 €.
Ziel: Jeder zusätzliche Euro Arbeit lohnt sich spürbar – mit klaren Regeln statt Stufenchaos.
| # | Forderung | Ebene |
|---|---|---|
| 1 | Einheitlicher Freibetrag: 30 % des gesamten Erwerbseinkommens oberhalb von 100 € bleiben anrechnungsfrei (§ 11b SGB II) | Bund |
| 2 | Lohnabstand gesetzlich sichern: Vollzeit zum Mindestlohn liegt mindestens 10–15 % über der vollen Grundsicherung | Bund |
| 3 | Mitwirkungspflicht: Wer arbeitsfähig ist und Leistungen bezieht, nimmt zumutbare Arbeit, Qualifizierung oder gemeinnützige Tätigkeit an; Kürzungen im Rahmen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | Bund / Kommune |
| 4 | Ein Bescheid, eine Ansprechperson, verständliche Berechnung – digital einsehbar; Wohngeld und Grundsicherung zusammenführen | Bund / Kommune (Jobcenter) |
| 5 | Sozialabgaben im Niedriglohnbereich gleitend statt sprunghaft (Übergang Minijob → Midijob glätten) | Bund |
Finanzierung: Mehr Menschen in Vollzeitarbeit senken die Ausgaben der Grundsicherung und erhöhen Steuer- und Beitragseinnahmen.
Erfolg messbar an: Zahl der Aufstocker, die in Vollzeit wechseln; Zahl der Langzeitarbeitslosen; Netto-Mehrverdienst je zusätzlicher Arbeitsstunde.
Auszug aus dem Grundsatzprogramm (Fassung v3, beschlossen am 03.10.2026). Alle Maßnahmen und Zahlen beschreiben politische Ziele der Partei, keine geltenden Regelungen.